Sozialpolitik in Mosambik

handbuch sozialpolitikenRainer Grajek: "Mosambik", In: "Handbuch Sozialpolitiken der Welt", Prof. Dr. Markus Porsche-Ludwig, Prof. Dr. Wolfgang Gieler, Prof. Dr. Jürgen Bellers (Herausgeber), LIT Verlag 2013, S. 413 - 419

Typen von Sozialpolitiken und deren Geschichte

Vor etwa 1700 Jahren stießen die von Norden her einwandernden Ost-Bantu zu den von der Jagd und Fischfang lebenden Ureinwohnern (San und Khoi-Khoi) und siedelten sich im Territorium des heutigen Mosambik nach und nach in den Flussbecken der Küsten, an den fruchtbaren Hängen und auf den Hochebenen des Landesinneren an. Dies geschah im Rahmen der großen Bantu-Wanderung. Die Einwanderer revolutionierten die bisherige Produktionsweise, indem sie Ackerbau und Viehzucht betrieben und die Eisentechnik beherrschten. Als sesshafte Bauern errichteten sie Holzhäuser und begannen, verschiedene Getreidearten zu kultivieren. Jagd und Fischfang blieben über die Jahrhunderte notwendiger Beitrag der Männer zur Familienernährung. Gleichzeitig entwickelten sich Töpferei, Weberei und Metallurgie auf relativ hohem Niveau und führten in einigen Territorien zu Spezialisierungen, die sich neben der Landwirtschaft etablierten. Dort, wo sich im Handwerk und in der landwirtschaftlichen Produktion Überschüsse bildeten, entwickelten sich lokaler und Fernhandel, zunehmend auch mit Elfenbein, Häuten, Fellen und Erzen. In der Bantugesellschaft behielt die Landwirtschaft ihre dominierende Funktion, ausgeübt durch die Dorfgemeinschaft, die auf der Blutsverwandtschaft beruhte und südlich des Sambesi in patrilinearer und im Norden in matrilinearer Form existierte. Am Ende wurde das Gruppenprodukt nach den Regeln des Gewohnheitsrechts unter den Beteiligten aufgeteilt. Die technische und soziale Arbeitsteilung geschah auf der Grundlage des Geschlechtes und des Alters. Frauen, als die Mehrheit der landwirtschaftlich Tätigen, waren individuell freie Personen, deren Aufgabe darin bestand, für die Großfamilie zu sorgen. In einzelnen Fällen wurde in der vorkolonialen Gesellschaft auch die Existenz von Haussklaven nachgewiesen. Als Produzenten verfügten die Frauen über eine bestimmte Autorität und die Kontrolle der Kornspeicher, blieben jedoch grundsätzlich vom Besitz des wertvollsten Gutes, dem Vieh, ausgeschlossen. Das soziale Leben der Clans (Linhagens) oder Großfamilien (Famílias alargadas) wurde geprägt durch einen mit politischer, juristischer und religiöser Macht ausgestatteten Chef sowie den Rat der Alten. Politische Funktionen oblagen stets den Männern, sie wurden, je nach Region, vom ältesten Bruder auf den altersmäßig nächsten übertragen oder vom Vater auf den Sohn beziehungsweise (nördlich des Sambesi) vom Onkel mütterlicherseits auf den Neffen.

Mit der Niederlassung der Bantu bildeten sich zwei Gesellschaftsformen heraus: entwickelte Staaten (wie das bis in die heutige Provinz Tete hineinreichende Monomotapa) und (von der späteren portugiesischen Geschichtsschreibung so genannte) Chefaturas, einfache politische Gebilde mit einem CHEFE an der Spitze.

Mit der Tätigkeit persischer und vor allem arabischer Händler, die sich im Litoral ansiedelten, festgefügte Niederlassungen errichteten, formte sich durch die Vermischung mit einheimischen Ethnien eine selbstständige Kultur an der Küste des Indischen Ozeans: das Suaheli. Der Ausbau der Handelstätigkeit und die mit der wachsenden Zahl arabischer Zuwanderer zwangsläufige Verbreitung des Islam förderten neu entstehende politische und soziale Strukturen, die sich in der Gründung von Scheichtümern (Sancul; Quitangonha; Sangage) und Sultanaten (Angoxe) manifestierten. Durch die Niederlassung der Portugiesen an der mosambikanischen Indikküste zu Beginn des 16. Jahrhunderts stießen deren merkantile Interessen auf die der Suaheli-Araber, die bisher den Handel an der Ostküste Afrikas bis hinunter nach Sofala kontrollierten und beherrschten. Zunächst richteten sich die Portugiesen in Sofala (1505) und auf der Ilha de Moçambique (1507) ein. Portugal, damals eine aufsteigende Weltmacht, befand sich auf der Suche nach Gold, um im asiatischen Raum teure Gewürze kaufen zu können und sie in Europa gewinnbringend zu veräußern. Sie verdrängten die Suaheli-Araber von den angestammten (Handels-)Plätzen und begannen, in das Binnenland einzudringen. Seit 1530 stießen sie mit Militärexpeditionen in das Sambesital vor, gründeten Niederlassungen (Tete und Sena 1530, Quelimane 1544).

Um eroberte Gebiete dauerhaft zu behalten, holten sie im 17. und 18. Jahrhundert portugiesische Siedler ins Land. Weil es schwierig war, Portugiesen zur Besiedlung afrikanischen Landes unter den damaligen Bedingungen zu gewinnen, erließ die portugiesische Krone ein Gesetz, nach dem sich zur Todesstrafe verurteilte Kriminelle (Mörder, politisch Verurteilte, desertierte Ex-Soldaten) als Prazeiros nach Mosambik begeben konnten. Das ihnen im Sambesital übereignete Land (Prazo) umfasste ursprünglich 5 Quadratmeilen. 1765 gab ein Dokument das Vorhandensein von 100 Prazos an. In der mosambikanischen Geschichtsschreibung gelten sie als erste Formen der kolonialen Ausbeutung, die in extremer Weise durchgesetzt wurde. Der portugiesische Einfluss nahm mit dem Ausbau der Handelsniederlassungen zu. Eine auf südafrikanischem Territorium durch Shaka Zulu (1818-28) und seine Nachfolger bewirkte Völkerwanderung (Mfecane) veränderte Mosambik. Im Süden siedelten sich die Changane an, und zwischen der Baia de Maputo und dem Sambesi entstand der Nguni-Staat Gaza, der die Portugiesen und Buren aus Transvaal am weiteren Vordringen ins Landesinnere hinderte. Der portugiesische Küstenhandel gedieh weiterhin. Zunächst blieb Gold das Haupthandelsgut. Diese Hauptphase (Goldphase) begann 1505 und endete mit dem vom Changamire Dombo 1693 organisierten Aufstand gegen die Portugiesen. Es folgte die Zeitspanne des intensiven Elfenbeinhandels vom Ende des 17. bis in die Mitte des 18. Jahrhunderts. Der lukrative Sklavenhandel bestimmte die dritte Phase der Handelstätigkeit von etwa 1750 bis zum offiziellen Verbot des Sklavenhandels 1836 und 1869. Allerdings dauerte in der Praxis der Menschenhandel bis zum Ende des 19. Jahrhunderts an.

Um an Gold, Elfenbein und Sklaven zu gelangen, bedienten sich die Händler der Führungsschichten und Häuptlinge, was zu kriegerischen Auseinandersetzungen, Handelsrivalitäten und dem Niedergang der Chefaturas und Königreiche führte. Um die Kolonie besser ausbeuten zu können, gründeten die Portugiesen unter Beteiligung internationaler Geldgeber wirtschaftliche Großunternehmen (Companhias Majestáticas), die sich teilweise mit militärischer Gewalt territorial vergrößerten. Nach der Berliner Konferenz 1884/85 intensivierte Portugal die Inbesitznahme Mosambiks und setzte sich 1895 mit der Zerschlagung des Gaza-Staates endgültig im Süden fest. Einfache landwirtschaftliche Kleinproduzenten verwandelte der Kolonialstaat in Zwangsarbeiter. Dazu schuf er unter der Autorschaft von António Enes 1899 ein Arbeitsgesetz (Código de Trabalho), besetzte die Häuptlingsfunktionen mit der Kolonialmacht hörigen Vasallen. Die 1930 publizierte Kolonialakte (Acto Colonial) zielte darauf, die „eingeborene Bevölkerung zu zivilisieren“ und beschwor gleichzeitig zwischen Metropole und Kolonie „moralische und politische Bande“ und auf der „Basis ihrer Wirtschaft eine natürliche Gemeinschaft und Solidarität“. Das schloss allerdings die Zahlung einer Eingeborenensteuer (Imposto Indígena) ein, wie den Pflichtanbau von Baumwolle und Reis. Aus der bisherigen Haussteuer (Imposto de palhota) wurde die Kopfsteuer (Imposto de capitação). Mondlane unterscheidet folgende koloniale Ausbeutungsformen: Strafarbeit; Zwangsarbeit, die sechs Monate im Jahr für Großunternehmen oder in öffentlichen Einrichtungen zu leisten war; Kontraktarbeit, die Lohnarbeitern nach dem Landarbeitsgesetz (Código do Trabalho Rural) auferlegt wurde, wenn sie ihren Verpflichtungen nicht nachkamen; Verpflichtung zu freiwilliger Arbeit (Hausangestellte in den Städten); Zwangsanbau (Cúltivo forçado) gegen niedrige Bezahlung; Arbeitskräfteexport ins Ausland, wofür die portugiesische Regierung entsprechende Zahlungen erhielt. /1/

Die offizielle Statistik wies eine Bevölkerung von 6,6 Millionen Menschen aus, von denen 94% Bauern waren, die im Regime der Subsistenzwirtschaft lebten. Nutznießer des kolonialen Systems waren Mitglieder privilegierter Untergruppen /2/: Weiße, Orientalen, Inder, Mulatten und Assimilierte. Mit der letztgenannten Gruppe versuchte Portugal, dem Vorwurf des Rassismus in seiner Kolonie zu begegnen. Die assimilierten Afrikaner (Assimilados) sollten die Möglichkeit des Zugangs der Einheimischen zur Gruppe der herrschenden Weißen und die Inanspruchnahme von deren Bildungs- und Entwicklungsstandards demonstrieren. Die Position des Assimilierten zu erreichen war aber an Bedingungen gebunden, die für die Masse der Bewerber unerfüllbar blieben, was dazu führte, dass die Zahl der Assimilados nie die Zahl 5000 überstieg. Obwohl Portugal 1951 seine Kolonien zu Überseeprovinzen erhob und ihre Bewohner zu portugiesischen Staatsbürgern, gelang es nicht, die Gründung von Befreiungsbewegungen zu verhindern: UDENAMO (Nationale Demokratische Union von Mosambik, 1960), UNAMI (Nationale Afrikanische Union von Mosambik, 1961), MANU (Afrikanische Union Mosambiks, 1961). 1962 vereinigte Eduardo Chivambo Mondlane diese Bewegungen zur FRELIMO (Mosambikanische Befreiungsfront), die sich definierte „als eine Massenorganisation aller Mosambikaner ohne Unterschiede des Geschlechts, ihrer ethnischen Herkunft, ihres religiösen Glaubens oder ihres Wohnsitzes.“ /3/ Auf ihrem 1. Kongress bestimmte sie ihre Ziele: „Völlige Liquidation der ausländischen Herrschaft, aller Spuren des Kolonialismus und des Imperialismus, Eroberung der sofortigen und kompletten Unabhängigkeit, Aufbau eines entwickelten, modernen, wohlhabenden und starken Mosambiks.“ /4/ Am 25. September 1964 begann die FRELIMO den bewaffneten Befreiungskampf. Mit dem Sturz der Caetano-Regierung im April 1974, der Verkündung des Rechts der portugiesischen Kolonien auf Selbstbestimmung (27. Juli 1974) sowie der militärischen Erfolge der FRELIMO entstanden die Bedingungen für eine Übergangsregierung (1974) in Mosambik. Am 25. Juni 1975 erlangte das Land als Volksrepublik Mosambik seine volle Unabhängigkeit. An der Spitze des Staates stand Samora Moises Machel, der nach der Ermordung des FRELIMO-Gründers Mondlane (1969) die Führung der Bewegung, die bereits 1972 von der UNO anerkannt worden war, übernommen hatte. In der Unabhängigkeitserklärung verkündete Machel: „Die … Volksrepublik ist ein Staat der Volksdemokratie, in dem sich unter Führung des Bündnisses der Bauern und Arbeiter alle patriotisch gesinnten Schichten am Kampf für die Beseitigung der Folgen des Kolonialismus und der imperialistischen Abhängigkeit, für die Beseitigung des Systems der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, für den Aufbau der materiellen, ideologischen, politisch-kulturellen, sozialen und administrativen Basis der neuen Gesellschaft beteiligen.“ /5/ In der politisch und ideologisch zweigeteilten Welt reihte sich die FRELIMO in den Block ihrer bisherigen Unterstützer ein, bekannte sich zum Marxismus-Leninismus und wandelte sich auf ihrem 3. Kongress 1977 von der nationalen Befreiungsbewegung zur Frelimo-Partei um, die sich den Sozialismus als Fernziel stellte. Zur Umsetzung dieses Vorhabens wurde mit der Einrichtung eines neuen Staatsapparates begonnen, ein umfangreicher staatlicher Wirtschaftssektor geschaffen, dem Hunger, dem Tribalismus und dem Wohnungselend der Kampf angesagt und ein volksnahes Gesundheitswesen ins Auge gefasst. Die Verfassung erklärte Boden und Bodenschätze als Staatseigentum. /6/ Einen Schwerpunkt stellte der Kampf gegen das Analphabetentum und die Schaffung eines Erziehungssystems dar, das allen Kindern des Volkes Zugang zur Schulbildung ermöglichen sollte. Erziehungsministerin Graça Machel stellt am 16. Februar 1983 fest: „Die Einführung des nationalen Bildungssystems, das … drei Untersysteme umfasst, ist ein Prozess, der in Inhalt, Form und Methoden auf die Schaffung des neuen Menschen gerichtet ist. Das Nationale Erziehungssystem ist die Strategie, ist der Kampfplan, um unser Vaterland von Analphabetentum, Unwissenheit und Aberglauben zu befreien.“ /7/ Es stellte die Aufgabe, für den sozialistischen Aufbau den Homem Novo (Neuen Menschen) zu erziehen. Die Regeln dafür legte das Sistema Nacional de Educação (SNE; Nationales Erziehungssystem) fest. Zur Hinterlassenschaft des Kolonialismus zählte, dass mehr als 90% der Bevölkerung Analphabeten waren.

Diese politische Entwicklung in Mosambik und im südafrikanischen Raum versuchte das Apartheidregime Südafrikas mit einem nichterklärten Krieg gegen die Volksrepublik zu verhindern. Gleichzeitig unterstützte es die seit 1976 agierende Rebellenbewegung RENAMO (Nationaler Mosambikanischer Widerstand), die einen Bürgerkrieg auslöste. Südafrikanische Attacken sowie die unter ihrem Führer Afonso Dhlakama mordenden RENAMO-Banden zerstörten die entstandenen Infrastrukturen und lösten eine gewaltige Fluchtbewegung in einem der ärmsten Länder der Welt aus.

Mit dem Ende des West-Ost-Konfliktes und dem Untergang des sozialistischen Weltsystems verabschiedete sich der 5. Frelimo-Kongress 1989 vom Marxismus-Leninismus als Staatsdoktrin und setzte 1990 eine neue Verfassung in Kraft. Das neue ideologische Weltbild der Frelimo heißt seit dem 6. Frelimo-Kongress „Demokratischer Sozialismus“ und schließt das Bekenntnis zur Marktwirtschaft ein. Am 4. Oktober 1992 unterzeichneten Präsident Chissano und RENAMO-Führer Dhlakama in Rom ein Friedensabkommen, das den 16 Jahre währenden Bürgerkrieg beendete, der mehr als 600 000 Menschen das Leben gekostet hatte und Millionen Flüchtlinge entwurzelte. Dhlakama wandelte die RENAMO in eine politische Partei um. Er selbst scheiterte seitdem an allen Präsidentschaftswahlen, während die Frelimo trotz Parteienvielfalt bis heute die bestimmende politische Kraft ist, im Parlament dominiert und den Präsidenten stellt.

Statistiken

Untergruppen der mosambikanischen Bevölkerung 1950:

Weiße 67 485
Orientalen 1 956
Inder 15 188
Mulatten 29 507
Assimilierte (Afrikaner) 4 555

(Aus: Eduardo Mondlane: Lutar por Moçambique, Lisboa 1977, S.35)

Landwirtschaftliche Einkommen in Mosambik 1964:

Rasse Jahreseinkommen
in Escudos
Weiße

47 723

Mestizen

23 269

Assimilierte Afrikaner

5 478

Nicht assimilierte Afrikaner

1 404

 (Aus: Eduardo Mondlane: Lutar por Moçambique, Lisboa 1977, S. 40)

Die Millenniumsentwicklungsziele als Konzept bis 2015

Im Jahr 2000 beschlossen 189 Länder der Vereinten Nationen die Millenniumserklärung zur Gestaltung der internationalen Beziehungen im 21. Jahrhundert u.a. auf den Gebieten Frieden, Sicherheit, Abrüstung und Entwicklungspolitik. Bis zum Jahr 2015 sollen bezüglich Entwicklung und Armutsbekämpfung 8 Millenniumentwicklungsziele (Millennium Development Goals – MDG) erreicht werden.

Auch für Mosambik gelten:

  • Extreme Armut und Hunger beseitigen. Die Zahl der Menschen, die hungern oder von weniger als einem Dollar pro Tag leben, soll bis 2015 um die Hälfte reduziert werden.
  • Grundbildung für alle bis zum Jahr 2015 sichern.
  • Gleichstellung der Geschlechter und die politische, wirtschaftliche und soziale Beteiligung von Frauen fördern: Die Benachteiligung von Mädchen in allen Bildungsbereichen soll bis 2015 beseitigt werden.
  • Die Sterblichkeit von Kindern unter fünf Jahren um zwei Drittel bis 2015 verringern.
  • Die Gesundheit von Müttern stärken: Die Sterblichkeitsrate bei Müttern bis 2015 um drei Viertel reduzieren.
  • HIV/Aids, Malaria und andere übertragbare Krankheiten bekämpfen.
  • Den nachhaltigen Schutz der Umwelt sichern.
  • Eine globale Partnerschaft für Entwicklung aufbauen.

Die beteiligten Länder erstellen jährlich Fortschrittsberichte.

(In Anlehnung an: Richard Brand: Die Millenniumsentwicklungsziele als Konzept bis 2015. In: Mosambik-Rundbrief Nr. 69, April 2006, S. 15/16)

Zum Erfüllungsstand der Millenniumsziele in Mosambik

Wichtige Strategiepapiere der Regierung werden auf ihren Beitrag zur Verwirklichung der Ziele ausgerichtet. Programme zur Armutsreduzierung und deren Realisierung bildeten die Basis für Schuldenerlasse durch IWF und Weltbank. Bezogen auf den mosambikanischen Staatshaushalt flossen in den letzten Jahren rund 65% in armutsvermindernde Bereiche. Am stärksten profitierten davon Bildung (21,8%), Gesundheit (12%) und Infrastruktur (15,1%). (Nach: Anne Merklein: Ohne Handeln keine Trendwende. In: Mosambik-Rundbrief Nr. 81, Dezember 2010, S. 4)

„Die angestrebte Minderung der absoluten Armut bis zum Jahr 2009 von 54,1% auf 45% wurde nicht erreicht, sondern vielmehr ist der Anteil auf 54,7% der Bevölkerung gestiegen. Da die Bevölkerung gewachsen ist, bedeutet das, dass die Zahl der Menschen, die unterhalb der Armutslinie leben, von 9,9 Millionen auf 11,7 Millionen angestiegen ist. … Die Lage für die Menschen im ländlichen Raum ist im Vergleich zu jenen, die in Städten leben, deutlich schlechter.“ (Ebenda, S. 5)

In der Gesamttendenz wird das Erreichen der meisten Zielvorgaben für Mosambik vom Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) 2010 mit „wahrscheinlich“ und „möglich“ bewertet. Der Passus, den allgemeinen Zugang zur HIV/Aids-Behandlung für alle, die sie benötigen, bis 2010 zu verwirklichen, wurde mit „unwahrscheinlich“ charakterisiert. (Ebenda, S. 6)

Aktuelle Politik im sozialen Bereich

Die in Mosambik existierenden mehr als 30 Ethnien durften nicht zum Hemmnis der Befreiungsbewegung und der Entwicklung in der nachkolonialen Ära werden. Aus diesem Grunde richtete der historische 1. Kongress der FRELIMO seine Zielstellung auf die Erlangung der Einheit der Bewegung /8/ und folgte so der Forderung Mondlanes.

In den meisten der Reden bis zu seinem Tod 1986 versuchte Präsident Samora Machel den Mosambikanern ein nationales Identitätsgefühl zu vermitteln. Der nach der Unabhängigkeit aufgeflammte Bürgerkrieg bewies, „dass die portugiesische Entkolonialisierung katastrophal verlaufen ist.“ /9/

Die in den neunziger Jahren ins Leben gerufene Nationale Erziehungspolitik (Política Nacional de Educação; PNE) „sollte das durch den Bürgerkrieg in Agonie versenkte Bildungssystem wiederbeleben.“ /10/ Eine Konkretisierung der Erziehungsstrategie für die Jahre 1999 bis 2003 erfolgte mit dem Strategischen Erziehungsplan (Plano Estratégico de Educação; PEE) für die Grundschule. Für die gesellschaftliche Gesamtentwicklung des Landes erschien ein „Vorschlag des Regierungsprogramms für 2005 bis 2009“ (Proposta de Programa do Governo para 2005-2009). Im April 2001 veröffentlichte der Ministerrat Mosambiks den „Aktionsplan für die Reduzierung der absoluten Armut. Strategisches Dokument und Aktionsplan für die Reduzierung der Armut und Förderung des Wirtschaftswachstums“ (PAPRA). Erziehung und Gesundheit werden dabei Priorität (Punkt 6) zugewiesen. Die Erreichung der Ziele wird von zwei Grundvoraussetzungen abhängig gemacht: Erhaltung des Friedens und der sozialpolitischen Stabilität.

Schuldenerlass und rasantes Wirtschaftswachstum zwischen 6 und 12 Prozent seit 2001 haben die Armut in Mosambik bisher nicht vermindert. 55 Prozent der Mosambikaner gelten noch immer als arm. Der Aufschwung geht auf wenige Mega-Projekte zurück (z.B. die britisch-südafrikanisch-japanische Aluminium-Schmelze MOZAL; Titanabbau Nampula; Gasprojekt Sasol; Kohle-Abbau in Moatize durch brasilianische Unternehmen), die mit ermäßigten Gewinnsteuern arbeiten, „Mehrwertsteuern und Zölle müssen von der MOZAL gar nicht bezahlt werden.“ /11/

Literatur

/1/ Eduardo Mondlane: Lutar por Moçambique, Sá da Costa, Lisboa 1977, S. 95/96
/2/ Ebenda, S. 35
/3/ Samora Moises Machel: O processo da revolução democratica popular em Moçambique, Instituto Nacional do Livro e do Disco, Maputo 1980, S. 31
/4/ Ebenda, S. 31
/5/ Datas e documentos da história da FRELIMO, Edição da Imprensa Nacional 1975, S. 482
/6/ Vergl. Constituição da República Popular de Moçambique, Edição do Instituto Nacional do Livro e do Disco, Maputo 1978, Artigo 8, S. 20
/7/ Rainer Grajek: Berichte aus dem Morgengrauen. Als Entwicklungshelfer der DDR in Mosambik, Verlag Ute Vallentin 2005, S. 18
/8/ Vergl. História da FRELIMO, Edição do Departamento de Trabalho Ideológico FRELIMO, Maputo 1981, S. 7
/9/ Paul Collier: Gefährliche Wahl. Wie Demokratisierung in den ärmsten Ländern der Erde gelingen kann, Siedler Verlag München 2009, S. 138
/10/ Rainer Grajek, s. /7/, S. 271
/11/ Johannes Beck: Mosambik wächst, die Armut bleibt, Deutsche Welle vom 10. 01. 2011