Musterschüler Ruanda – Chance für den afrikanischen Kontinent?

Viele Politiker verwenden in Ihren Reden die schon standardisierte Wendung von der „gegenwärtig größten Herausforderung für die EU“. Gemeint sind die Ströme afrikanischer Flüchtlinge, die von Nordafrika aus das Mittelmeer überqueren und in Italien und Spanien EU-Land betreten. Sie kommen auf der ostafrikanischen Route, die in Kenia beginnt und im ägyptischen Alexandria mündet, auf der zentralen und der westlichen Route, die beide ihren Ursprung am Golf von Guinea haben und die nach Libyen (Tripolis), Algerien (Algier) und Marokko (spanische Exklaven Ceuta und Melilla) führen. Etwa 150.000 Afrikaner haben 2017 die EU erreicht. Sie nehmen Mühsal auf sich, tausende Bootsmigranten sind im Mittelmeer ertrunken, in den nordafrikanischen Sammelpunkten herrschen unmenschliche Zustände. Die Internationale Organisation für Migration hat in Niger mehr als 1000 Menschen vor dem Verdursten gerettet. Ihre elende Lebenslage in den Heimatländern treibt die Afrikaner nach Europa in eine ungewisse Zukunft. Ihr einziges Kapital heißt Hoffnung.

Doch kommen tatsächlich Flüchtlinge aus allen afrikanischen Ländern?

Haben Sie schon einmal von Flüchtlingen aus Ruanda gehört oder jemanden aus diesem Land kennengerlernt?

Müsste eigentlich; hatte doch im März des Jahres 2017 der Weltglücksbericht, den Experten in New York vorlegten, Ruanda auf dem 151. Platz von 155 untersuchten Ländern platziert.

In den Migrantenströmen sind jedoch keine Ruander zu finden.

Aber Ruanda? Da war doch was!

Richtig. Dort fand vor 23 Jahren das schlimmste Menschheitsverbrechen seit dem 2. Weltkrieg statt. In diesem kleinen Staat von der knapp doppelten Ausdehnung Sachsens wurden zwischen dem 6. April bis Mitte Juli 1994 etwa 1 Million Menschen getötet. Das heißt, in 100 Tagen töteten Angehörige der Hutu-Mehrheit fast 80 % der Tutsi-Minderheit sowie Hutus, die sich an dem Morden nicht beteiligen wollten. Lassen Sie uns, um das schreckliche Geschehen besser zu verstehen, folgende makabre Rechnung aufmachen: 1 Million Menschen in 100 Tagen töten. Das sind 10 000 an einem Tag. Welches menschliche Hirn vermag sich so etwas auszumalen? Wir alle kennen das sonnabendliche Bild des mit 70 000 Menschen gefüllten Dortmunder Fußballstadions. Nach 7 Tagen wäre nach ruandischer Rechnung keiner davon mehr am Leben. Jeder einzelne ausgelöscht. Erschossen, erstochen, erschlagen mit Knüppeln, zerhackt mit Macheten, ertränkt, … . Es gibt heimlich aufgenommene Filmstreifen vom ruandischen Massaker. Die Ursache? Wenn eine Ethnie gegen die andere ausgespielt wird, führt das zu Spannungen. Wenn die nicht gelöst werden, schlägt man sich in Afrika die Köpfe ein.

Begonnen hatte es damit, dass mit der deutschen Kolonialherrschaft in Ostafrika eine Bevorzugung der Tutsi begann. Das waren in Ruanda eingewanderte Niloten hamitischer Abstammung. Weil den Deutschen Hamiten aus rassistischen Gründen näher standen als die bantustämmigen Hutu, übertrugen sie den Tutsi die Verwaltung dieses kolonialen Areals. In den folgenden Jahrzehnten, auch nach dem Ende der Kolonialzeit, wuchsen sich die entstandenen Spannungen zu gewaltsamen Auseinandersetzungen und Bürgerkriegen aus, die mal die Tutsi und mal die Hutu an die Macht brachten. Immer wieder kam es zu Fluchtbewegungen in die Nachbarländer. In den 90er Jahren angekündigte Reformen wurden nicht umgesetzt. Aus politischen Konflikten wurden militärische Auseinandersetzungen. Von Uganda aus brach eine Tutsi-Rebellenarmee (RPF, Ruandische Patriotische Front) zum Feldzug gegen die Hutu-Machthaber auf. Wieder Bürgerkrieg. Belgien, Zaire, Frankreich mischten sich ein.

Als am 6. April 1994 (Hutu-)Präsident Juvénal Habyarimana in Begleitung des burundischen Präsidenten Cyprien Ntaryamira mit seinem Flugzeug von einer Konferenz aus Daressalam zurückkehrte, wurde er beim Landeanflug auf Kigali mit einer Boden-Luft-Rakete beschossen. Die Maschine ging auf seinem eigenen Grundstück nieder, das er vorher zur Flugverbotszone erklärt hatte. Alle Insassen starben. Eine halbe Stunde danach begann der Genozid. Blut überschwemmte das „Land der tausend Hügel“. Statt einzugreifen, wurde die Zahl der Blauhelmsoldaten reduziert. Die UNO versagte auf der ganzen Linie. Später gestand auch der US-Präsident Bill Clinton ein, nicht genug getan zu haben, um das Morden zu verhindern. 2016 verbeugte sich Außenmister John Kerry im Genozidmuseum von Kigali schuldbewusst vor den Toten. Das Museum wurde auf den Gebeinen von 250 000 Toten errichtet. Die Mörder waren im Blutrausch: Menschenjagden, Plünderungen, Vergewaltigungen, Folter, Verstümmelungen (abgeschnittene Hände, Füße, Brüste) und Verbrennungen.

Der kanadische General Roméo Dallaire hatte seit 1993 die UN-Friedenstruppen (UNAMIR) in Ruanda befehligt. Sein Mandat, das er nach Kapitel VI der Charta der Vereinten Nationen ausübte, gestattete ihm nicht, gegen die Kriegsparteien vorzugehen. Waffeneinsatz war nur zur Selbstverteidigung der Soldaten aus Ghana und Bangladesch vorgesehen. Belgische Blauhelme wurden ausgeflogen. Dallaire warf später Kofi Annan eine Mitschuld am Genozid vor. Belgische und französische Elitetruppen flogen Ausländer aus.

Der militärische Sieg der RPF unter ihrem Führer Paul Kagame, heute Präsident des Landes, beendete im Juli 1994 Bürgerkrieg und Genozid.

Das Land war im Chaos versunken. Abertausende Tutsi und Hutu waren in den Nachbarstaat (heute DR Kongo) geflohen. Die Täter ebenfalls. Im Mai 1994 beschloss der UN-Sicherheitsrat den Einsatz von UNAMIR II, einer mit Kampfmandat ausgestatteten Truppe. Der UN-Bürokratie gelang es nicht, den Beschluss bis zum Ende des Bürgerkrieges in die Praxis umzusetzen.

Der Völkermord von 1994 destabilisierte die gesamte Region. Etwa 2,5 Millionen Flüchtlinge flohen in die Nachbarländer. Riesige Flüchtlingslager entstanden nahe der kongolesischen Stadt Goma und entwickelten sich zu Trainingscamps ruandischer Milizen. Geflohene Mörderbanden vereinten sich dort mit der Absicht, Ruanda zurückzuerobern. Daraufhin strömte eine halbe Million erneut bedrohter Flüchtlinge zurück nach Ruanda.

Ich besuchte das Land im Juli 2016, als dort der 28. Gipfel der Afrikanischen Union (AU) tagte.

Kigali empfing sie mit der Übergabe des neuen Kongresspalastes, dessen bunte bewegte Lichter nachts von einem Hügel über die Stadt irisieren. Der AU ist es gelungen, eine Charta für Demokratie, verantwortungsvolle Staatsführung und demokratische Wahlen zu erarbeiten. Ihr Bemühen hat das Ziel, dass die Mitgliedsstaaten die formulierten Werte (Demokratie, Menschenrechte) in ihre Verfassungen aufnehmen und schrittweise umsetzen. Eine dringende Aufgabe, weil sich Afrikas Bevölkerung bis 2050 verdoppeln wird und jedes Jahr 20 Millionen Arbeitsplätze notwendig werden. Ziel der Kigali-Konferenz war die Finanzierung des Staatenbundes aus eigener Kraft, da bisher Entwicklungspartner noch immer 76 % des Budgets stellen.

Kigali verblüffte mich. „Keep Kigali clean!“, diese Forderung richtet sich an Bürger und Gäste. Kigali ist die sauberste Hauptstadt Afrikas. Kein Papier in den Straßen, kein Plastikmüll. Keine Graffiti an den Wänden. Plastikverpackungen sind verboten. Das Land hat das strengste Reinigungsgesetz der Welt.

Auch die Landstraßen sind sauber. Alle helfen mit. Am jeweils letzten Sonnabend im Monat strömen die Leute zu gemeinnütziger Arbeit zusammen, kehren die Straßen, streichen die Schulen. Noch sind die Menschen arm. 80 % arbeiten in der Landwirtschaft und die meisten verfügen über weniger als 5 Dollar pro Woche. Der Präsident verkündete, dass bis 2020 für jeden Schüler ein Computer zur Verfügung steht. Auf der 500-Franc-Banknote ist das schon mal abgebildet. Bis 2020 soll die Computer- und Kommunikationstechnik im Land auf höchstem internationalen Niveau stehen.

In Kigali sind die Verkehrsströme modernisiert. Ampeln dirigieren im angezeigten 30-Sekunden-Rhythmus Fußgänger über die Straßen. Polizisten mit Laserpistolen überwachen den Verkehr. Die Teilnehmer halten sich an die Regeln. Unser Fahrer, der uns zwei Wochen durch das Land begleitete, war auf 50 km/h fixiert. In dieser Zeit „erwischten“ wir ihn nur einmal auf einer Landstraße mit 70 km/h.

Der für Entwicklungshilfe zuständige deutsche Minister Gerd Müller (CSU) war von dem, was er sah, so begeistert, dass er verkündete: „Ruanda ist kein Entwicklungsland“. Und fügte wegen des Plastikverbotes hinzu: „Ruanda ist viel weiter als wir und viel weiter, als seine afrikanischen Brüder.“

Das Land hat sich – auch durch die Politik des etwas autokratisch regierenden Präsidenten – politisch gefestigt. Er verbot kurzerhand, die Begriffe Hutu und Tutsi zu verwenden und forderte die traumatisierte Bevölkerung auf, sich als „Ruander“ zu verstehen. Die Todesstrafe wurde abgeschafft. Seine Versöhnungspolitik bringt positive Ergebnisse. Die nationale Versöhnung wurde möglich, weil man sie den traditionellen Gacaca-Dorfgerichten überließ. Sie ermöglichten die Anhörung der Täter. 15 000 Gacaca-Gerichte verhandelten fast zwei Millionen Fälle. 2012 wurden die Verfahren offiziell abgeschlossen.

Ein 2015 durchgeführtes Verfassungsreferendum gibt dem Präsidenten Paul Kagame die theoretische Chance, bis 2034 an der Macht zu bleiben.

Auch die ökonomischen Erfolge können sich sehen lassen. Ruanda erlebte ein zeitweiliges Wirtschaftswachstum von mehr als 8 % und die Einkommen der Bevölkerung sind steigend, wenn auch noch nicht überall im Land. Arbeitslosigkeit und Kriminalität sinken. Das „Land der tausend Hügel“ nutzt dafür seine konkreten Bedingungen. Tausende junge Männer haben sich mit ihrem Fahrrad als Taxi für Personen und Warentransporte registrieren lassen. Sie sind an den farbigen Leibchen erkennbar, auf denen ihre Registriernummer prangt. Da es im Land kaum waagerecht verlaufende Straßen gibt, sieht man mit schweren Säcken beladene Zweiräder, die von zwei oder drei Personen lange Bergstraßen hinaufgeschoben werden. Dabei entstehen kunstvolle Aufbauten. Wir überholten ein Fahrrad, auf dem 14(!) leere Bierkästen fest verzurrt waren.

Wer ein Motorrad besitzt, meldet es ebenfalls für Transporte an. Die Fahrer sind ebenfalls mit der Identitätsnummer auf farbigen Leibchen unterwegs. Motorradtaxis transportieren oft vier oder fünf Personen.

Vielen afrikanischen und nicht afrikanischen Ländern gilt Ruanda als Vorbild, sein Präsident als Visionär.

Auffällig ist die Sicherheitslage in der Hauptstadt und im Lande. Zur Zeit des AU-Gipfels bewachten Sicherheitskräfte Straßen und öffentliche Gebäude. Aber auch sonst: Beim Eintritt in ein Hotel geht der Besucher durch eine Sicherheitsschleuse. Vor dem Kaufhausbesuch wird der PKW-Boden per Spiegelung untersucht.

Eine wohlhabende Mittelschicht hat sich herausgebildet. Der 60jährige Präsident möchte ausländische Inverstoren ermuntern, sich in Ruanda zu betätigen. Knapp 40 deutsche Unternehmen sind bisher dem Ruf gefolgt (u.a. MAN, DHL, ein Fleischer, …) und haben sich zu einem Verband zusammengeschlossen.

In einer in deutschen Medien kürzlich ausgestrahlten Reportage erklärt die Schwarzwälderin Katrin Stelzer, wie sie aus den zahlreichen tropischen Früchten des Landes Obstbrände herstellt. Ihre Firma „Rwanda Schnaps“ hat einheimische Arbeitskräfte ausgebildet und aus Deutschland Kupferdestillen eingeführt. Da es in Ruanda keine Glasproduktion gibt, kauft sie auch die Flaschen in Deutschland. Ihr Geschäft boomt. Außer den günstigen Produktionsbedingungen hebt sie hervor:

„Hier ist alles super sicher, da habe ich in Deutschland mehr Angst. Alles ist sauber. Hier blitzt und blinkt alles.“ Allerdings bemängelte sie: „Manchmal werden Steuergesetze einfach geändert und Steuern willkürlich erhoben. Die Regierung ist autoritär.“

Markus Bär, der Vertreter der Deutschen Kreditbank für Wiederaufbau, lobte den umfangreichen Einsatz öffentlicher Gelder für den Straßenbau.

Ich befragte Christian G. nach der Bedeutung seines Projektes in Ruanda, das er im Rahmen der Sparkassenstiftung ausübt.

Welche Bedeutung hat euer Projekt für Ruanda?

 „Alle unsere Projekte sind eingebunden in die nationale Entwicklungsstrategie Vision 2020. Projektbedingt arbeiten wir vorwiegend in den Sektoren Bildung und Finanzwirtschaftsentwicklung.“

Wie ist die Wirkung des Projektes (IT-System für Mikrofinanzinstitute, Mikrofinanzakademie, Einführung des dualen Systems für Mikrofinanzmitarbeiter, monetäre Weiterbildung der Bevölkerung, Beratung der Regierung bei Restrukturierung des öffentlichen Banksektors) einzuschätzen?

„Die Wirkung ist schwer abschätzbar, wir sind ja noch dabei.“

Christian, kürzlich fanden in Ruanda Präsidentschaftswahlen statt. Welchen Eindruck hattest Du?

„Paul Kagame von der RFP, der Rwandan Patriotic Front, erhielt 98,79 % aller abgegebenen Stimmen. Es liefen seit Wochen massive Kampagnen im ganzen Land, die zu einer Art Massenhysterie führten. Seine beiden Gegner aus der Opposition hatten keine Chance. Der Präsident wurde zur Pop-Ikone und Erlöserfigur stilisiert. Ich habe in den letzten drei Tagen vor der Wahl mindestens 10 Werbe-SMS für die RFP bekommen.“

Was hat es eigentlich mit den Mikrokrediten auf sich?

„Mikrokredite sind ein Instrument der Armutsbekämpfung. Viele Menschen haben ein Einkommen unter der Armutsgrenze. Vor allem Frauen profitieren von Mikrokrediten. Mit diesen „Mini“-Krediten können sich die Menschen selbstständig machen. Das dafür notwendige Kapital erhalten sie ohne riesigen bürokratischen Aufwand.“

In Afrika kann sich vieles schnell ändern. Auch in Ruanda ist nicht alles Gold, was glänzt. Vorzeigestaaten geraten in Krisen, werden urplötzlich instabil.

Aus seiner Erfahrung mit dem Genozid möchte Ruanda auch anderen Ländern helfen. Im Südsudan wurden trotz Anwesenheit von UNO-Blauhelmsoldaten im Sommer 2016 Entwicklungshelferinnen von Regierungstruppen vergewaltigt. Die UN-Truppe war undiszipliniert, arbeitete ohne Plan und klaren Auftrag und griff auch im genannten Fall nicht ein. Ihr kenianischer Chef wurde entlassen. Für die 5000 in Krisengebieten eingesetzten Blauhelme gibt es keine zentrale Führung und kein entsprechendes Kommando. Jetzt bereitet sich im UN-Auftrag eine 800 Soldaten umfassende Blauhelmtruppe aus Ruanda auf ihren Einsatz im Südsudan vor. Gut trainiert und mit klarer Zielstellung.

Ruanda, ein Land im positiven Wandel. Nicht ohne Widersprüche. Ich stieg mit der einheimischen jungen Unternehmerin Francine in die 7. Etage eines Hochhauses in Kigali. Als Kind wurde sie während des Genozids auf der Flucht angeschossen, verlor beide Eltern, gelangte nach Kenia und erhielt mit viel Glück eine Ausbildung. In diesem Hochhaus hatte sie ihr Geschäft, in welchem Pokale und Ehrenplaketten verkauft wurden. Sie zeigte stolz die Einrichtung und stellte ihre Mitarbeiter vor. Daneben betreibt sie noch zwei weitere Unternehmungen. Sie führt noch ein Bekleidungsgeschäft und bietet ihre Kenntnisse anderen Selbstständigen als freiberufliche Buchhalterin an. Sie hat eine kleine Mietwohnung für sich und ihren Sohn sowie ein eigenes kleines Auto. Damit zählt sie zu einer langsam wachsenden Gruppe von Frauen, die durch ihre wirtschaftliche Selbstständigkeit in die Mittelschicht aufgestiegen sind. Der zuvor zitierte in Kigali lebende Christian G. aus Deutschland bat Francine inzwischen, seine Frau zu werden.

Von weiter oben, aus der 13. Etage, gab es einen interessanten Überblick über die Hauptstadt. Hinter den gläsernen blauen Hochhausfassaden lagen die Stadtviertel mit den verrosteten braunen Blechdächern alter Häuser. Altes und Neues sind eng beieinander in Ruanda.

In der EU kommen keine ruandischen Flüchtlingsströme an.

Übrigens: Bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 hatten lediglich 0,3 % der Wahlberechtigten afrikanische Wurzeln.

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